MOS2434

Steuerfuss bis 2030 unverändert

Die Kosten für das vom Stimmvolk bereits bewilligte Projekt betrugen 13,6 Mio. Franken. Das überarbeitete Projekt wird teurer: Aufgrund des vorliegenden Vorprojekts ist mit rund 20,65 Mio. Franken zu rechnen (+/- 15 %). Im Verlauf der Konkretisierung des Projekts werden genauere Angaben möglich sein. Das definitive Bauprojekt wird eine Kostengenauigkeit von +/- 10 % aufweisen. In der Kostenschätzung sind ca. 6,4 % Reserven eingerechnet.

Die Gemeinde Signau steht finanziell gut da. Die Gemeinde hat in den letzten Jahren dank sorgfältiger Finanzplanung und sparsamer Ausgabenpolitik beträchtliche Reserven gebildet. Sie hat ihr Eigenkapital auf total 14 Mio. CHF erhöht. Das ist sehr solide.

Einen Investitionsrückstand gibt es nicht. Die Gemeinde hat Strassen und Leitungen stets gut unterhalten.

Die Gemeinde erwirtschaftete in der Regel mit dem heutigen Steuersatz einen Ertragsüberschuss von bis zu 1.5 Mio. CHF pro Jahr.

Diese gute Ausgangslage ermöglicht es der Gemeinde, die finanziellen Folgen der Investitionen in den Campus und in die Sanierung des Sportplatzes in den nächsten Jahren mit den Reserven aufzufangen. Die jährliche Investitionsgrenze bleibt auf 500'000 Franken beschränkt.

Ab 2031 ist aus heutiger Sicht mit einer Steuererhöhung zu rechnen. Wie hoch diese ausfällt, kann aktuell noch nicht gesagt werden; dies hängt stark von der Entwicklung der Finanzen in den Jahren 2024 bis 2029 ab. 

Ein Vergleich der Finanzkennzahlen (2022) zeigt: Signau liegt heute im ersten Drittel der Gemeinden des Oberen Emmentals. Nach den Investitionen in den Campus wird die Gemeinde zusammen mit z.B. Langnau, Trub, Trubschachen und Schangnau im dritten Drittel rangieren, also immer noch in der Bandbreite vergleichbarer Gemeinden liegen.

Ohne Campus wären Investitionen in Millionenhöhe nötig, um an mehreren Standorten einen zeitgemässen Schulbetrieb sicherzustellen. Angesichts der rückläufigen Schülerzahlen hält es der Gemeinderat für sinnvoller, in einen Neubau an einem zentralen Schulstandort zu investieren, der Synergien im Schulbetrieb und Einsparungen im Gebäudeunterhalt ermöglicht. Die Betriebskosten der Schulen Mutten und Schüpbach fallen weg. Ein zentraler Schulstandort lässt sich auch im Unterhalt und in der Pflege effizienter organisieren. Die Heizung wird günstiger; dank dem eigenen Solarstrom lassen sich Stromkosten einsparen.

Für den Campus muss Signau mit Folgekosten von ca. 864'000 Franken pro Jahr rechnen. Für mögliche Alternativen – umfassende Sanierungen bestehender Schulhäuser und neue Projekte – dürften die jährlichen Folgekosten schätzungsweise zwischen 450'000 und 600'000 Franken liegen.

Im ersten Fall (Campus) belaufen sich die jährlichen Folgekosten pro Einwohner/Einwohnerin auf 323 Franken, im zweiten Fall (mögliche Alternativen) bei angenommenen Kosten von 500'000 Franken auf 187 Franken. Der Mehrwert des Campus kostet somit pro Kopf und Jahr rund 136 Franken.

Das Projekt Campus Signau ist für die Gemeinde finanziell tragbar. Auch für andere Investitionen bleibt ein gewisser finanzieller Handlungsspielraum gewährleistet.

Um den Anforderungen der Ortsbildpflege zu genügen, sieht das neue Projekt anstelle eines grossen Gebäudes zwei Baukörper vor, die durch einen Verbindungstrakt miteinander verknüpft sind. Dadurch wird die Fassadenfläche grösser und die Geschossfläche nimmt um 19 Prozent zu, was beides Mehrkosten verursacht. In der neuen Planung ist zudem das obere Gebäude im Sinne eines kompakten Erscheinungsbildes näher beim bestehenden Schulhaus angeordnet; dadurch steigen die Kosten für die Baugrundsicherung.

Nebst dem besseren Ortsbildschutz weist das überarbeitete Projekte Verbesserungen insbesondere in den Bereichen Raumklima, Luftqualität und Energieversorgung auf. Auf dem Hauptbau wird talseitig eine Photovoltaik-Anlage montiert. Ausserdem wird eine Lüftung für alle Klassenzimmer installiert und alle Fenster verfügen über elektrische Lamellenstoren. Zudem ermöglicht die neue Raumanordnung ein zusätzliches Klassenzimmer gegenüber dem ersten Vorschlag. Die Teuerung beträgt 13,7 Prozent gegenüber dem Bauprojekt vom Oktober 2020. Die aufgelaufenen Planungskosten von ca. 1,26 Mio. Franken sind nicht Teil der Zusatzkosten. Im weiteren Projektverlauf wird eine regelmässige Kostenanalyse sicherstellen, dass es keine negativen finanziellen Überraschungen gibt.

Die nicht mehr benötigten Schulhäuser in den Aussenbezirken Häleschwand und Höhe sind bereits verkauft. Die Gemeinde hat für das Gebäude in Häleschwand 965’ 000 Franken und für jenes auf der Höhe 790’000 Franken erhalten. Beide Summen liegen über den Erwartungen. Für die Schulhäuser Mutten und Schüpbach (mit Turnhalle) ist mit einem Erlös von rund 1 Mio. bzw. 2 Mio. Franken zu rechnen. Die Verkaufserlöse fliessen als Rückstellungen bzw. Einlagen auf das Konto zur Vorfinanzierung des Campus.

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